…zu meinen mehrfachen Wellnesskurzaufenthalten* in bis jetzt drei verschiedenen JustizvollzugsAnstalten.
*) Von der Staatsanwaltschaft fälschlicherweise als „Erzwingungshaft“ bezeichnet.
Nachfolgend findet man meine Stellungnahme**, warum ich auch nach der siebenten (bzw. inzwischen sogar achten) sogenannten Erzwingungshaft*** (meistens für ein oder zwei, einmal aber auch schon für vier Tage) aktuell keine Bußgelder bezahlen werde – egal, wie oft oder wie lange man mich noch wegsperren wird.
**) Gerichtet an die Bußgeldstelle der Berliner Polizei sowie in Kopie an das Amtsgericht Berlin und die Anstaltsleiterin der Justizvollzugsanstalt Brandenburg – von denen allesamt noch keine Reaktion kam.
***) In diesem Zusammenhang ist es auch gut zu wissen, dass für jedes Delikt nur eine sogenannte Erzwingungshaft angeordnet werden kann – und da ich noch dazu als frühverrenteter, aufstockender Grundsicherungsempfänger Inhaber der Schufa-Gold-Card bin, tangieren mich die finanziellen Forderungen nicht weiter.
Anmerkung zum aktuellen Zeitgeschehen: Das Sozialgericht setzt inzwischen auf Verjährungsfristen seiner eigenen fünf Jahre langen Verschleppungstaktik und darauf, dass Menschen, die man (staatlich legitimiert) in die Verzweiflung treibt****, früher oder später aufgeben – ohne aber darauf zu achten, dass sich Menschen, die man – zum durchsetzen seiner Ziele – gezielt in die Verzweiflung treibt, eventuell auch selber aufgeben könnten. Das Sozialgericht hat auf dieser Basis jetzt meinen Antrag auf Prozesskostenhilfe endgültig abgelehnt, so dass mir wohl nur noch der Weg vor das Bundesverfassungsgericht übrig bleibt – was aktuell vorbereitet wird. 😮
****) Zu diesem Thema gibt es inzwischen meine Ausarbeitung: „Was ist die Agenda 2010? – Eine Betrachtung aus (massen-)psychologischer Sicht“ (zum Download als PDF-Datei).
Meine Stellungnahme habe ich außerdem mal (als rechtlicher Laie) durch ChatGPT auf strafrechtliche Relevanz prüfen lassen > klickst du hier ‹ – wobei dies niemanden, vor allem in den Behörden, interessiert, was SEHR erschreckend ist.
Und dass genau diese Empathielosigkeit und Unmenschlichkeit (hauptsächlich ausgelöst durch die Agenda 2010 – als institutionalisierte Empathie-Störung), die in unserer Gesellschaft immer stärker bzw. größer wird, eine der gravierendsten Ursachen für den Rechtsruck unserer Gesellschaft ist, versuche ich u. a. auch mit meiner neuen Kampagne „Bewusstmachung gegen Rechts“ – im Rahmen meiner Initiative „Weltrettung durch Therapie“ – aufzuzeigen.